San Francisco – Verkauf von E-Zigaretten

 

Der Verkauf von E-Zigaretten, die dem Prüfungsprozess der US Food and Drug Adminstration vor der Marktzulassung nicht unterzogen wurden, soll gemäss der zuständigen Behörde in San Francisco verboten werden. Bisher wurden keine Produkte dieser Prüfung unterzogen. Das Verkaufsverbot betrifft sowohl den Verkauf durch Geschäfte wie auch übers Internet. Die Verordnung gilt neben E-Zigaretten auch für aromatisierte Tabakwaren. Ziel der Massnahme ist zu verhindern, dass eine neue Generation von Kindern der Nikotinabhängigkeit verfällt.

Nikotinhaltige E-Zigaretten sind in der Schweiz seit rund einem Jahr zu gelassen. Es sind nur solche zum Markt zugelassen, die den Richtlinien der EU entsprechend. In der EU-Richtlinie sind Nikotinhöchstgehalte (20 mg/ml Nikotin) sowie die maximal zulässigen Volumen für Kartuschen, Tanks und Behälter für nikotinhaltige Flüssigkeiten festgelegt. E-Zigaretten müssen kinder- und manipulationssicher sein sowie über einen Mechanismus für ein auslauffreies Nachfüllen verfügen, um die Verbraucher zu schützen. Die Inhaltsstoffe von E-Zigaretten müssen von hoher Reinheit sein, und E-Zigaretten müssen bei gleich starken und langen Zügen immer dieselbe Menge Nikotin abgeben.

Den Einstieg von Kinder und Jugendlichen in der Schweiz in die Nikotinabhängigkeit zu verhindern, ist auch in der Schweiz das zentrale Anliegen der Tabakprävention. Dazu braucht es im Minimum ein umfassendes Verbot der Werbung, Promotion und Sponsoring sowie ein Verkaufsverbot für Minderjährige für Tabak- und nicht medikamentöse Nikotinprodukte. Alle Tabakprodukte (inkl. Snus und Produkte, die den Tabak erhitzen) müssen gleich hoch besteuert werden wie Zigaretten, ebenfalls nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten sind der Steuer zu unterziehen. Zur Erhöhung der Wirkung haben sich weitere Massnahmen als wirksam erwiesen wie z.B. neutrale Verpackungen für Tabakwaren und das Platzieren von Tabakprodukten am Verkaufsort ausserhalb des Gesichtsfelds.

Wir streben in der Schweiz kein Verkaufsverbot von E-Zigaretten an, sind aber der Meinung, dass zum Schutze der Kinder- und Jugendlichen, die gleichen Richtlinien für Werbung-, Promotion- und Sponsoring, den Verkauf und den Schutz vor Passivkonsum gelten sollen wie für Tabakprodukte. Richtlinien im Sinne des vorher formulierten Minimums. Zurzeit gibt es in der Schweiz weder ein umfassendes Verbot der Werbung- und Promotion von Tabakprodukten noch ein national gültiges Mindestalter für den Verkauf von Tabakwaren.

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