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Verkaufsverbot von Snus aufgehoben

Am 27. Mai 2019 hat das Bundesgericht einer Beschwerde einer Handelsgesellschaft für Tabakwaren gutgeheissen und das Verkaufsverbot für Snus aufgehoben. Es fehle die gesetzliche Grundlage dafür im Lebensmittelgesetz.

Zum Hintergrund: 1991 überwiesen die Eidgenössischen Räte dem Bundesrat ein Postulat, welches ein Verbot des Verkaufs von Snus forderte. Der Bundesrat verbot daraufhin den Verkauf von Snus-Produkten bzw. deren Einfuhr zum Verkauf. Er tat dies mit einer Anpassung der Tabakverordnung, die sich auf das Lebensmittelgesetz stützt bzw. dieser «angehängt» ist.

Anlässlich der Revision des Lebensmittelgesetzes 2011/2014 wurde beschlossen, alle Regelungen zu Tabakprodukten aus dem Lebensmittelgesetz auszugliedern und im neuen Tabakproduktegesetz zusammenzuführen. Das ist bis heute nicht geschehen, trotz der sich durch die Revision des Lebensmittelgesetzes ergebenden Dringlichkeit. Bis heute sind Tabakprodukte deshalb in einem Übergangsartikel im Lebensmittelgesetz geregelt. Was zur Folge hat, dass sie weiterhin als «Genussmittel» kategorisiert werden. Dieser Umstand gab die Basis für den Entscheid des Bundesgerichts.

Die Vorgeschichte zum Gerichtsentscheid macht zwei Dinge deutlich. Erstens: Das nun aufgehobene Verkaufsverbot für Snus fusst nicht auf einer eigenmächtigen Handlung des Bundesrates, sondern war eine Forderung des Parlamentes. Zweitens: Seit fünf Jahren sind die Regelungen für Tabakprodukte in der Schwebe – schon längst hätten sie in das neue Tabakproduktegesetz überführt werden müssen.

Norwegen als schlechtes Beispiel

Der Verkauf von Snus ist in ganz Europa mit Ausnahme von Norwegen und Schweden verboten. Welches Verbreitungspotential der Oraltabak hat, zeigt sich in Norwegen. Fast ein Fünftel der Bevölkerung benutzt den Oraltabak, darunter vor allem die 16- bis 34-Jährigen, also Jugendliche und junge Erwachsene. Im Gegensatz zu anderen Ländern greifen auch viele Frauen zu Snus (2017: Täglich 21% Männer, 17% Frauen). Noch vor zehn Jahren war der Konsum bei Frauen fast kein Thema (rund 5%). Dazwischen lag eine massive Werbekampagne für Snus – die gezielt auf Frauen ausgerichtet war.

Gesundheitliche Risiken von Snus

Die Gesundheitsrisiken von Snus werden von vielen Konsumentinnen und Konsumenten unterschätzt. Die Mundschleimhaut reagiert sehr empfindlich auf den Tabak und die weiteren Inhaltsstoffe in Snus-Produkten. An den Anwendungsstellen kann ein irreversibler Zahnfleischrückgang auftreten. Im schlimmsten Fall können die Schleimhaut-Veränderungen in bösartigen Mundhöhlen-Krebs übergehen. Der Konsum von Snus erhöht zudem das Risiko eines tödlichen Ausgangs bei Herzinfarkt. Bei schwangere Frauen steigt das Risiko für Fehlgeburten und Frühgeburten.

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